Nächste ZEFIS-Veranstaltung:

Vortrag "Insolvenzrechtsreform in Deutschland und Österreich"

am Mi., 15. Februar 2012, in Trier
 

Herzlich willkommen auf der

 

Web-Präsenz des ZEFIS!

Was ist das ZEFIS und was sind seine Aufgaben?
Das ZEFIS, also das Rheinland-pfälzische Zentrum für Insolvenzrecht und Sanierungspraxis, ist im Oktober 2009 als gemeinsame wissenschaftliche Einrichtung der Universität Trier und der Fachhochschulen Trier (Campus Birkenfeld) und Koblenz (Rhein-Ahr-Campus Remagen) gegründet worden, übrigens nicht nur als erste Gemeinschaftseinrichtung von Universitäten und Fachhochschulen in Rheinland-Pfalz, sondern auch als erstes dem Insolvenz- und Sanierungsrecht gewidmetes wissenschaftliches Forschungsinstitut in diesem Land. Gegenstand dieser Kooperation ist zunächst die Bündelung der vorhandenen Forschungsaktivitäten zur empirischen Aufarbeitung und unterstützenden Begleitung der Rechtsentwicklung auf dem Gebiet des Insolvenz- und Sanierungswesens. Sein zweites Standbein sieht das ZEFIS im Bereich des Wissenstransfers zugunsten der betrieblichen und justiziellen Praxis, sowohl durch Tagungen zu aktuellen Themen aus dem Bereich des Insolvenzrechts als auch in Gestalt von Aus- und Fortbildungsveranstaltungen.

Wer sind die Mitwirkenden am ZEFIS?
Das ZEFIS wird derzeit von sechs Wissenschaftlern getragen: Prof. Dr. Hugo Grote und Prof. Dr. Hans Haarmeyer (beide FH Koblenz, Rhein-Ahr-Campus Remagen), Prof. Dr. Hubert Schmidt und Prof. Dr. Dr. Thomas B. Schmidt (beide FH Trier, Umweltcampus Birkenfeld), Prof. Dr. Diederich Eckardt und Prof. Dr. Hans-Friedrich Müller (beide Universität Trier). Das ZEFIS hat seinen Geschäftssitz an der Universität Trier.

Womit hat sich das ZEFIS in den ersten beiden Jahren seines Bestehens konkret befasst?
Schon weitgehend abgeschlossen ist ein größeres empirisches Projekt des ZEFIS, bei dem sich eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Prof. Haarmeyer mit der Rechnungslegung der Insolvenzverwalter und deren Prüfung durch die Insolvenzgerichte befasst hat (s. näher hier). Hierfür wurden im Rahmen einer großangelegten empirischen Studie im Bezirk des pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken alle amtsgerichtlichen Insolvenzakten der Jahre 2007 und 2008 ausgewertet und auf dieser Grundlage konkrete Verbesserungsvorschläge unterbreitet. Darüber hinaus wurden zwei Tagungen zu aktuellen Themen aus dem Bereich des Insolvenzrechts veranstaltet  -  zur aktuellen Insolvenzrechtsreform ("ESUG") im Februar 2011 in Remagen und zu zivil- und strafrechtlichen Fragen der Insolvenzverschleppung im November 2011 in Trier. Darüber hinaus gibt es weitere Projekte, die sich noch im Planungsstadium befinden, so insbesondere zur Aus- und Fortbildung.

Inwiefern steht das Thema der Rechnungslegung mit der gegenwärtigen Diskussion um Verbesserungsmöglichkeiten im Insolvenzrecht in Zusammenhang?
Das Thema "Rechnungslegung" hört sich vielleicht sehr technisch und verstaubt an, bildet aber einen durchaus wichtigen Baustein auf dem Wege zu einer professionalisierten Insolvenzabwicklung: Um Unregelmäßigkeiten bei der Insolvenzabwicklung aufdecken zu können, vor allem aber um die Qualität der Insolvenzverwaltung sinnvoll evaluieren und die Ergebnisse dieser Evaluation in spätere Entscheidungen über die Bestellung zum Insolvenzverwalter einfließen lassen zu können, ist es sehr wichtig, dass sowohl die Rechnungslegung des Insolvenzverwalters als auch deren Kontrolle durch die Insolvenzgerichte bestimmten Standards genügt. Formelle Standards gibt es in diesem Bereich aber überhaupt noch nicht, und auch materiell liegt, wie die Studie ergeben hat, auf beiden Seiten  -  bei den Insolvenzverwaltern wie auch bei den Insolvenzgerichten - einiges im Argen. Die Ergebnisse der ZEFIS-Studie und die Vorschläge der Arbeitsgruppe für die zu etablierenden formellen Standards und die notwendigen Umsetzungsmaßnahmen wurden in der insolvenzrechtlichen Fachpresse publiziert und so in den aktuellen bundesweiten Diskussionsprozess eingespeist. Die Arbeitsgruppe ist hierüber aber auch mit dem Justizministerium dieses Landes im Gespräch.

Warum ist ein verbessertes Insolvenzrecht wichtig?
Alle wichtigen Kennzahlen zeigen, dass die Insolvenzabwicklung bei weitem nicht so gut funktioniert, wie das wünschenswert und notwendig wäre: Es werden die Insolvenzverfahren viel zu spät eingeleitet (im Schnitt 9 Monate nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung), es werden viel zu wenig beantragte Insolvenzverfahren überhaupt eröffnet (mehr als ein Drittel der Insolvenzanträge wird mangels kostendeckender Masse abgewiesen), die Ausschüttungen an ungesicherte Gläubiger sind viel zu niedrig (im Durchschnitt je nach der Rechtsform des Unternehmensträgers mehr oder minder deutlich unter 10 %), und es werden insgesamt viel zu wenig Unternehmen im Insolvenzverfahren saniert (weniger als 15 %, meist durch Veräußerung an neue Investoren oder an Wettbewerber, was wiederum von einer rechtzeitigen Verfahrenseinleitung abschreckt). Diese Zahlen können nur als alarmierend bezeichnet werden. Mehr als zehn Jahre nach Inkrafttreten der reformierten Insolvenzordnung kann nicht mehr bestritten werden, dass sich die hieran geknüpften Erwartungen nur zum kleineren Teil erfüllt haben. Im Hinblick darauf, dass ein funktionsgerechtes Unternehmensinsolvenzrecht zu den fundamentalen institutionellen Rahmenbedingungen einer marktwirtschaftlichen Ordnung gehört, muss hieran auf allen Ebenen weitergearbeitet werden.

Literatur zum Insolvenzrecht